Gemeinderatssitzung 22.12.2015

Beginn mit der nichtöffentlichen Sitzung.

Anschließend öffentliche Sitzung um 17:20 Uhr.

Tagesordnung

1 Gründung einer Bürgerstiftung Vorstellung des Konzepts und der Möglichkeiten für die Gemeinde und die Bevölkerung
2 Mitteilungen der Verwaltung
3 Ausschussneuberechnung und -besetzung nach Fraktionsaustritt des Gemeinderatsmitglieds Achim Fischer
4 Bauanträge
4.1 Bauvorhaben Wohnhausneubau mit Garage auf der Flurnummer 742/1, Gemarkung Frohnlach
5 Anfragen
6 Jahresrückblick des Bürgermeisters

Das Wichtigste in Kürze ...

Die Sparkasse Coburg-Lichtenfels bietet die Möglichkeit, eine „Bürgerstiftung“ unter dem Dach der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Coburg-Lichtenfels zu gründen. Unter anderem hat sich im Jahr 2015 die Stadt Rödental zur Errichtung einer Bürgerstiftung entschlossen. Die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen sowie Chancen einer solchen Bürgerstiftung erläuterte Stephan Franke von der Sparkasse Coburg-Lichtenfels in der Weihnachtssitzung des Gemeinderates. Ob es auch in bzw. für Ebersdorf eine solche Stiftung geben wird, wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen beraten werden.

Das Gemeinderatsmitglied Achim Fischer hatte Anfang Dezember seinen Fraktionsaustritt aus der SPD-Fraktion angezeigt und mitgeteilt, dass er sein Gemeinderatsmandat aber weiterhin ausüben wird. Er wird künftig als fraktionsloses Gemeinderatsmitglied geführt. Durch diesen Austritt war die Ausschussneuberechnung und –besetzung erforderlich, wobei die Neuberechnung keine Änderung zur bisherigen Sitzverteilungsstärke ergeben hat. Die Neubesetzungen aus den Reihen der SPD finden Sie unter den allgemeinen Angaben zum Gemeinderat und seinen Ausschüssen.

Zum Bauvorhaben Wohnhausneubau mit Garage auf der Flurnummer 742/1, Gemarkung Frohnlach, hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt.

Nach Vorberatung und Beschlussfassung in der letzten Gemeinderatssitzung wurde die erforderliche Genehmigung des Nachtragshaushaltes durch die Rechtsaufsichtsbehörde zwischenzeitlich erteilt. Somit konnte die vorgesehene Kreditaufnahme nunmehr in dieser Gemeinderatssitzung beschlossen und vollzogen werden.

Abschließend gab Erster Bürgermeister Bernd Reisenweber seinen Jahresrückblick ab. Er bedankte sich zunächst bei den Gemeinderatsmitgliedern, seinen beiden Stellvertretern, der Verwaltung (mit allen Außenstellen), den (übergeordneten) Behörden, den Abgeordneten, den Vereinen und Einrichtungen, den Medien und ganz besonders bei der Industrie, dem Gewerbe und der Bevölkerung. Hier stellte er besonders das bürgerschaftliche Engagement heraus.
Er führte aus, dass das abgelaufene Jahr erneut von einem Rückgang der Steuern geprägt war. Man musste dieses Jahr gegenüber dem Jahr 2012 zum dritten Mal in Folge mit insgesamt ca. 5 Mio. € weniger an Einnahmen auskommen, was sich vor allem auf die Investitionsmöglichkeiten ausgewirkt hat. Deshalb mussten die zahlreichen freiwilligen Leistungen, ob im sozialen oder Vereinsbereich gesenkt oder sogar gestrichen werden. Bei einem solch drastischen Gewerbesteuerausfall wird sich zeigen, was sich die Gemeinde zukünftig noch leisten kann. Selbst mit weniger Geld konnte in diesem Jahr aber einiges Neues auf den Weg gebracht werden.
Er führte weiter aus, dass es daher umso wichtiger ist, dass man im Gemeinderat weiter so zusammen steht und dass man auch im vergangenen Jahr über die Parteigrenzen hinweg konstruktiv zusammen gearbeitet hat. Die gemeinsam erarbeiteten Resultate können sich sehen lassen! Bürgermeister Reisenweber hofft, dass dies auch in der Zukunft so weiter geführt wird und die Bereitschaft der Fraktionen zur Zusammenarbeit erhalten bleibt.
Anschließend bedankte sich Dritte Bürgermeisterin Monika Heß bei Erstem Bürgermeister Bernd Reisenweber für dessen geleistete Arbeit und für das kollegiale Verhältnis zum Gemeinderat. Sie wünschte Zeit zur Erholung während der kommenden Feiertage sowie Gesundheit und Kraft für die kommenden Aufgaben im Jahre 2016.