Gemeinderatssitzung 19.04.2016

Tagesordnung

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates
2 Ehrung von Blutspendern
3 Mitteilungen der Verwaltung
4 Ausschussneuberechnungen und -besetzungen sowie Besetzung weiterer Gremien nach dem Fraktionsaustritt des Gemeinderatsmitglieds Dennis Busch und der Bildung einer Ausschussgemeinschaft
5 Bauanträge
5.1 Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf der Flurnummer 327/4, Gemarkung Oberfüllbach
5.2 Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf der Flurnummer 571/2, Gemarkung Frohnlach
5.3 Bauvorhaben Anbau Wintergarten an Wohnhaus auf der Flurnummer 1195/5, Gemarkung Ebersdorf
6 Anfragen

Anschließend nichtöffentliche Sitzung.

Ehrung von Blutspendern

Im Auftrag des Bayerischen Roten Kreuzes ehrte Erster Bürgermeister Reisenweber im Rahmen der Gemeinderatssitzung folgende Blutspender:

25-maliges Blutspenden: Greim, Diana (entschuldigt); Martini, Matias; Reißenweber, Ingeborg; Schelhorn, Peter (entschuldigt)

50-maliges Blutspenden: Bauer, Elvira (entschuldigt); Konopka, Manfred; Müller, Brigitta; Sauerwein, Brigitta

75-maliges Blutspenden: Brehm, Claus; Graf, Christine (entschuldigt)

100-maliges Blutspenden: Fuchs, Meik (entschuldigt); Griebel, Uwe

125-maliges Blutspenden: Hoffmann, Frank

175-maliges Blutspenden: Sauerwein, Erich

Erster Bürgermeister Reisenweber dankte den Geehrten im Namen der Allgemeinheit und übergibt ein Präsent der Gemeinde sowie die Urkunden und Anstecknadeln des Bayerischen Roten Kreuzes.

Das Wichtigste in Kürze ...

Ausschussneuberechnungen und -besetzungen sowie Besetzung weiterer Gremien nach dem Fraktionsaustritt des Gemeinderatsmitglieds Dennis Busch und der Bildung einer Ausschussgemeinschaft
Nach Achim Fischer im Dezember letzten Jahres ist nunmehr auch Dennis Busch aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Beide haben sich zu einer sog. Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen (Sprecher: Dennis Busch), was wiederum zu Ausschussneuberechnungen und -besetzungen geführt hat. Das hierfür festgelegte Berechnungsverfahren (Hare-Niemeyer) führte bei allen Ausschüssen zu Pattsituationen beim jeweils letzten Sitzplatz, die mittels Losverfahren aufgelöst wurden. Die neuen Besetzungen können unseren „Gemeinderatsseiten“ entnommen werden.
Der Gemeinderat entsendete des Weiteren in den Gemeinsamen Jugendausschuss anstelle von Dennis Busch (bisher SPD-Fraktion), Frank Wittmann und Sabine König als dessen Stellvertreterin für die SPD-Fraktion.


Bauanträge
Das gemeindliche Einvernehmen hat der Gemeinderat für folgende Bauvorhaben erteilt:
Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf der Flurnummer 327/4, Gemarkung Oberfüllbach
Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf der Flurnummer 571/2, Gemarkung Frohnlach
Bauvorhaben Anbau Wintergarten an Wohnhaus auf der Flurnummer 1195/5, Gemarkung Ebersdorf


Aus nichtöffentlicher Sitzung freigegebene Beschlüsse:
Folgende Auftragsvergaben wurden beschlossen:
Neuverlegung von Mittel- und Niederspannungskabeln sowie Leerrohren (Gemeindewerke Ebersdorf)
Erneuerung der Siebanlage in der Kläranlage Frohnlach